Montag, 20. März 2017

Weitere Fundstelle zum Thema Arbeitgeberzustimmung / Arbeitsplatzschutz bei freiwilligen Reservedienstleistungen


 

Dank der Unterstützung von Herrn Oberst Frhr. v. Andrian-Werburg, Leiter des KompZResAngelBw, konnte Struktur und damit auch Klarheit in die Fragestellung der "Arbeitgeberzustimmung" und des "Arbeitsplatzschutzes" im Falle freiwilliger RDLs gebracht werden.

Nachzulesen ist dies in meinem Blogbeitrag vom 15.07.2016. 

Dieser Tage wurde das Thema erneut in einer lebhaften Diskussion in unserer RSU-Facebook-Gruppe (inzwischen 2.140 Mitglieder) behandelt.

Im Laufe des Threads brachte ein Kamerad eine interessante Fundstelle zum Thema aus dem Fachinformationsbereich der Haufe-Gruppe.

Die mit "Wehrübung" überschriebene juristische Abhandlung entstand nach der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht in 2011.
Es lohnt sich, auch diese mal durchzugehen. Es wird das bisher Recherchierte bestätigt:

Einige Zitate von Haufe.de:
Die Wehrübung ist eine der gesetzlich vorgesehenen Wehrdienstarten. Auch nach Aussetzen der Wehrpflicht zum 1.7.2011 können sich ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach dem bis 30.6.2011 geltenden Recht geleistet haben) freiwillig zu einer Wehrübung melden. Durch das Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei einer Einberufung zum Wehrdienst (ArbPlSchG) soll sichergestellt werden, dass dem Arbeitnehmer auch durch die Ableistung einer Wehrübung hinsichtlich seines beruflichen Fortkommens keine Nachteile entstehen. ...
Die wehrdienstrechtlichen Regelungen über die Wehrübung finden sich in § 6 WPflG, die arbeitsrechtlichen Konsequenzen sind im Arbeitsplatzschutzgesetz geregelt. ...
Wird der Wehrpflichtige zu einer Wehrübung aufgrund freiwilliger Verpflichtung einberufen, so gelten die §§ 1 bis 4 und 6 bis 9 ArbPlSchG nur, soweit diese Wehrübung allein oder zusammen mit anderen freiwilligen Wehrübungen im Kalenderjahr nicht länger als 6 Wochen dauert. ...
Der Arbeitnehmer hat die Pflicht, den Einberufungsbescheid unverzüglich dem Arbeitgeber anzuzeigen. Hat die Einberufung negative Auswirkungen im Betrieb, kann der Arbeitnehmer vorübergehend unabkömmlich gestellt werden .
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Aufgefallen:

Neues vom NATO-Partner:
  1. WELT / N24: Erdogan ruft Türken in Europa zum Kinderkriegen auf (Erdogans Plan der 'demografischen Eroberung' Europas ist seit fast einem Jahrzehnt bekannt. Insofern also nichts wirklich Neues.)
  2. Zeit-Online: Erdogan wirft Merkel persönlich "Nazi-Methoden" vor  
  3. Handelsblatt: Erdogan für Wiedereinführung der Todesstrafe (Zitat: " Er würde die Wiedereinführung „ohne Zögern“ unterzeichnen. Dabei sei die Meinung Europas ohne Bedeutung")
Heise.de: Bundeswehr: Airbus A400M wird zum Ladenhüter

Deutsches Herr.de: Video: Tiger nach Afrika: Die Verlegung hat begonnen

Mittelbayerische: Oberst hängt die Uniform an den Nagel

VdRBw: "Händchenhalten und Lieder singen bringt herzlich wenig"

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TV-Tipp Montag:

Kabel 1: 2015 - 2225: Demolition Man (SciFi-Actionthriller)

              2225 - 0035: Cliffhanger - Nur die Starken überleben
                                   (Actionthriller)

              0035 - 0205: Red Sands (Militärhorror)

Hessen: 0000 - 0145: Das Lager - Wir gingen durch die Hölle (Kriegsfilm)


TV-Tipp Dienstag:

Tele 5:     2015 - 2350: King Tut - Der Fluch des Pharao
                                    (Abenteuerfilm 1+2/2)

Phoenix:  2015 - 2100: Fahrt ins Risiko - Der Sichuan-Tibet-Highway
                                    (Doku)

               2100 - 2145: Fahrt ins Risiko - Mit 40 Tonnen über Kanadas Eispisten


TV-Tipp Mittwoch:

 Kabel 1: 2015 - 2225: Top Gun - Sie fürchten weder Tod noch Teufel

               2225 - 0045: Demolition Man (SciFi-Actionthriller)


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