Montag, 18. Juli 2016

Bundeswehr Weißbuch 2016 verabschiedet - Was sagt es zur Reserve?


Während es uns allmählich schwarz vor Augen wird, angesichts der Geschehnisse in Europa und Ländern, die glauben, zu Europa zu gehören, hat das BMVg das in den Vorjahren viel diskutierte "Weißbuch der Bundeswehr 2016" vorgelegt.
Ich hatte bisher keine Zeit, mich ernsthaft damit zu beschäftigen, habe aber natürlich das eine oder andere Pressestatement dazu gelesen und unten aufgelistet.

Das wichtige Thema, Einsatz der Bw auch im Inneren zur Gefahrenabwehr über das bisher verfassungsrechlich Mögliche hinaus, hat die deutsche Politik wohl beschlossen, nochmals 10 Jahre zurückzustellen. Ob man diese Zeit hat, wage ich allerdings zu bezweifeln.

Das Weißbuch selbst gibt es hier: Weißbuch 2016 als PDF

BMVg: Kabinett verabschiedet das Weißbuch

Bundeswehr.de: Im Video erklärt: Das Weißbuch 2016

Deutschlandfunk:  Podcast: Roderich Kiesewetter: Weißbuch zur Sicherheitspolitik"Sicherheit besser und breiter organisieren" (Anm.: R. K. kann die Forderung des BundeswehrVerbandes, auch weiterhin auf deutscher Staatsbürgerschaft für deutsche Soldaten zu bestehen, gut nachvollziehen.)

BundeswehrVerband: Das neue Weißbuch: Wesentliche Aspekte

N-TV: "Nie gekannte Parallelität der Krisen" Berlin krempelt seine Sicherheitspolitik um 

WELT: Heckler & Koch tarnt seine roten Zahlen

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Ein Kamerad hat das Werk einmal auf "Reservisten-Relevanz" abgeklopft, hier das Ergebnis:



WEISSBUCH 2016

ZUR SICHERHEITSPOLITIK UND ZUR ZUKUNFT DER BUNDESWEHR 

8. GESTALTUNGSBEREICHE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE BUNDESWEHR



8.2. Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft 


Seite 112

„… Die Bundeswehr wird sich deswegen als Streitkraft in der und für die Demokratie engagieren…Sie baut den Reservistendienst aus und hält ihn attraktiv:

Reservistinnen und Reservisten bilden einen wesentlichen Bestandteil der nationalen Sicherheitsvorsorge und unterstützen die Bundeswehr mit ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten auch in Einsätzen.
Zugleich wirken sie als Multiplikatoren und Mittler in die Gesellschaft hinein.
Die Bundeswehr wird den Reservistendienst weiterentwickeln.
Hierzu zählt auch, Kooperationsmöglichkeiten mit der Wirtschaft zu identifizieren, die ihrerseits eine zentrale Rolle zur Unterstützung des Reservistendienstes einnimmt.“

8.6. Moderne, nachhaltige und demographiefeste Personalpolitik


Seite 125

„Reservistendienst
Bundeswehr und Wirtschaft können noch deutlich mehr voneinander profitieren.
Im besonderen Fokus steht dabei ein lebendiger Austausch über Reservistendienstleistungen.
So kommt der Reserve eine wichtige Rolle beim Entwickeln und Bereitstellen künftig geforderter Fähigkeiten zu.
Die Reserve der Bundeswehr bleibt auch in Zukunft für Landes- und Bündnisverteidigung, Heimatschutz sowie Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements unverzichtbar.
Reservistinnen und Reservisten leisten nicht nur einen wertvollen Beitrag im gesamten Missionsspektrum der Bundeswehr im In- und Ausland.
Ihr nachhaltiges Engagement ist auch Symbol für die feste Verankerung der Truppe in der Gesellschaft.
Zur Sicherstellung des Bedarfs und auch zur Resilienzbildung in der Gesellschaft muss eine Durchlässigkeit zwischen Bundeswehr, Gesellschaft und Wirtschaft erreicht werden.
Dafür gilt es insbesondere …
… den Reservistendienst insgesamt attraktiver zu gestalten
… ihn so weiterzuentwickeln, dass eine langfristige, verlässliche Unterstützung durch Reservistinnen und Reservisten sowie externes Personal, insbesondere im Bereich Cyber (Cyberreserve), ermöglicht wird
… auch im Bereich des Reservistendienstes Austauschmodelle zwischen Wirtschaft und Bundeswehr zu schaffen, die eine bessere auf Zeit angelegte Kooperation mit externenem Personal ermöglichen…“


Also viel steht da nicht drin. Und das Wenige -eher Allgemeinplätze- lässt nicht unbedingt den Schluss zu, dass man sich wirklich ernsthaft mit dem Thema Reservisten der Bundeswehr, wie z.B. einer wieder verpflichtenderen Heranziehung, zu beschäftigen gedenkt! Ist natürlich nur mein persönlicher, unmaßgeblicher Eindruck.

Unser Partner Frankreich ist da ein Stück weiter:

N-TV: Frankreich will nach dem schweren Anschlag die Reihen der Polizei und Gendarmerie massiv verstärken und ruft alle Freiwilligen zum Reservedienst bei den Sicherheitskräften auf. Dabei ist es unerheblich, ob sie bereits eine militärische Ausbildung haben.


Die 'Loyal' hatte übrigens zu folgendem angeregt:


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Aufgefallen:

PEX: Österreichs Außenminister: EU mit Grenzschutz von Türkei unabhängig machen (Anm.: Diese Meldung kam am Freitag vor der Erdogan'schen 'Säuberung').


Focus Online: Balkanroute: Serbien mobilisiert Militär gegen Flüchtlinge

Augen Geradeaus: Nach dem Putsch: Deutscher Flugbetrieb in Incirlik ab Montag 

T-Online: Hype um Pokémon Go Spieler stolpern auf Bundeswehr-Gelände in Schießtraining


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TV-Tipp Montag:

Kabel 1: 2015 - 2150: Passagier 57 (Actionthriller mit Wesley Snipes)

              2150 - 2350: Drop Zone (Actionthriller mit dto.)

              2350 - 0135: Steven Seagal - Today You Die 

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