Mittwoch, 15. Juni 2016

VdRBw schlägt Gesellschaftsunterstützungskräfte vor


Bin gestern auf die jüngste Handreichung vom 31.05.2016 des VdRBw gestoßen:  "Einsatz der Bundeswehr im Innern: "Was bisher möglich ist, was diskutiert wird und wie der Verband dazu steht"

Da ist zu Letzterem zu lesen:
Die Position des Verbandes

Der Reservistenverband schlägt als alternativen oder ergänzenden Ansatz die Aufstellung sogenannter „Gesellschaftsunterstützungskräfte“ vor, die die bisherigen Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren ausbauten. Flankiert würde dies durch ein eigenes Gesetz, das eine Pflichtfreistellung der Mitglieder durch den Arbeitgeber vorsähe. Zu diesen Gesellschaftsunterstützungskräften gehörte neben den bekannten Blaulichtorganisationen auch die Bundeswehr mitsamt ihrer Territorialen Reserve. Sollte eine Notlage eintreten, würden zuerst z.B. Feuerwehr oder THW aktiv – und wäre ein längerfristiges Engagement nötig, käme die in zivil - militärischer Zusammenarbeit bestens geübte Bundeswehr einschließlich ihrer Reservisten hinzu.

Um deren Einsatz- und Aufwuchsfähigkeit sicherzustellen, bedürfte es einer Grundgesetzänderung: Eine Ergänzung in Artikel 91 führte die Gesellschaftsunterstützungskräfte ein, während ein weiterer Absatz in Artikel 35 ihre genauen Aufgaben definierte.
Dieser Ansatz ist gut und richtig. Ein sinnvoller Einsatz engagierter Reservisten der Bundeswehr wäre auf diese Weise auch kurzfristig, heißt ohne vorherige Bittgesuche an schergängige Arbeitgeber und zum gesamtgesellschaftlichen Nutzen möglich.

Leider bleibt es Wunschdenken. Eine Grundgesetzänderung, respektive auch nur ein Darübernachdenken im Rahmen des Weißbuchprozesses wurde bereits ausweislich der Medienberichte vom 24.05.2016 ausgeschlossen.

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Aufgefallen:

ZEIT Online: Traumatisierte Soldaten: Unsichtbare, doch tödliche Narben

Tagesschau.de:  NATO-Pläne für Osteuropa Abschreckung durch Aufrüstung 

Tagesschau.de:  Lufttransport der Bundeswehr mit A400M "Können keine Rettung sicherstellen" 

BundeswehrVerband: Nato soll nun doch Anti-IS-Koalition unterstützen

LKdo RP: Action und Information beim Tag der Bundeswehr

Bundeswehr.de: Bundeswehr im Bild: 2016

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TV-Tipp Mittwoch:

Kabel 1: 2015 - 2215: The Astronout's Wife (SciFi-Thriller)

              2215 - 0025: The Sixth Sense (Psychohorror mit Bruce Willis)

              0025 - 0210: Steven Segal - Halb tot

PRO 7:  2355 - 0205: Underworld (Fantasyhorror)

Kommentare:

  1. Eine Zwangsfreistellung wäre für mich problematisch da ich ihn der Arbeit spontan nicht einfach ersetzt werden kann. In diesem Fall wäre ich gezwungen aus der Reserve auszutreten. Aktuell ist mir oft ein Einsatz möglich aber eben nicht immer. Das geht bei mir also nur ohne zwang.

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  2. Das ist ein interessanter Aspekt. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass, selbst wenn die für die AG verbindliche Heranziehung käme, dies gegen den ausdrücklich Willen des Betroffenen geschähe, die Reservistenarbeit also weiterhin freiwillig bliebe.

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  3. Das ist ein interessanter Aspekt. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass, selbst wenn die für die AG verbindliche Heranziehung käme, dies gegen den ausdrücklich Willen des Betroffenen geschähe, die Reservistenarbeit also weiterhin freiwillig bliebe.

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