Donnerstag, 12. Mai 2016

Notwehr mit der Schusswaffe

Tanfoglio Limited Custom, 9 mm para - eine klassische Sportwaffe



Kürzlich ging der Fall des Jägers durch die Medien, der sich mit der Schusswaffe eines nächtlichen Einbrechers erwehrte, der ihn beim Zusammentreffen mit einem gezückten Messer anging. Das Rauschen im deutschen Blätterwald war groß. Nicht nur der Einsatz einer Schusswaffe gegen einen Menschen galt es zu konstatieren, nein, unglücklicherweise traf der attackierte Schütze den Angreifer auch noch in den Kopf, was letztlich zum Exitus des Einbrechers führte.

Wie die rechtliche Prüfung des speziellen Falles ausgeht, ist derzeit nicht absehbar. Grundsätzlich ist der Tenor jedoch der, dass es sich um eine klassische Notwehrsituation gehandelt haben sollte. "Pech" für den Aggressor, dass er in diesem Fall in seinem "Bemühen" auf einen wehrfähigen und wehrbereiten Legalwaffenbesitzer getroffen ist!

Eben jenen (Legalwaffenbesitzern) sind die gesetzlichen Bestimmungen der Notwehr-/Nothilfe-, respektive des sogenannten 'Jedermann-Paragraphen' geläufig. Diese sind nämlich im Rahmen der Erlangung der waffenrechtlichen Berechtigung -unter sehr vielem Anderen- zu büffeln!
Die Paragraphen 32 und 33 des Strafgesetzbuchs lauten:
§ 32 Notwehr
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
§ 33 Überschreitung der Notwehr
Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.

Ausgebildete Wach- und Sicherungssoldaten der Bundeswehr -namentlich bspw. "RSU-Ranger"- sind diesbezüglich noch ein gutes Stück schlauer. Haben sie doch über die vorgenannten gesetzl. Bestimmungen hinaus eine wesentlich umfassendere auch rechtliche Schulung absolviert (Gesetz über den unmittelbaren Zwang - UZwG etc.).

Natürlich ist die Notwehr mit der Schusswaffe, auch was die stets zu prüfende Verhältnismäßigkeit angeht, immer die ultima ratio. Allerdings ist ein auf kurze Distanz vorgetragener Messerangriff anders nicht wirksam abzuwehren - und das auch nur mit viel Glück und Geistesgegenwart, wie ja gerade Beispiele der jüngeren Vergangenheit (niedergestochene Polizeibeamten) belegen.

Gleichwohl nachfolgend einige interessante Fundstellen zum Thema und deren rechtlicher Bewertung:

BILD: Der Fall, um den es geht.

Escherhilft.de: Video: Verhältnismäßigkeit: Ab wann ist Notwehr erlaubt?

ZEIT: Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen


__________
Aufgefallen:

WELT:  Mit Hightech gegen Terror-Tunnel der Hamas

Deutsches Heer: Mit Sicherheit ein echter Kracher

BZ-Berlin: Von der Leyen will 500 Reservisten mehr in die Bundeswehr einbinden (Anm.: Wie sich diese Aussage versteht, angesichts der Tatsache, dass es aktuell 74.000 Dienstposten für Reservisten gibt, von denen jedoch gerade 28.000 mit Beorderten belegt sind, erschließt sich mir ehrlich gesagt im Moment nicht?

PEX: Kujat mahnt weitere Verstärkungen der Bundeswehr an

Bundeswehr.de: Erklärt: Forward Air MedEvac NH90

Augen Geradeaus: A400M: Showdown im Parlament erst mal verschoben


_________

TV-Tipp Donnerstag:

VOX:      2015 - 2225: Elysium (Sci-Fi-Action)

               2225 - 0010: Resident Evil: Extinction (Horror)

Kabel 1:  2015 - 2210: Zwei Missionare (Spencer/Hill)

               2210 - 0025: Zwei bärenstarke Typen (Spencer/Hill)


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen