Mittwoch, 27. Januar 2016

Wehrbeauftragter sieht „Bundeswehr am Wendepunkt“




Am Dienstag hat der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans -Peter Bartels, seinen Jahresbericht vorgelegt und vorgestellt.

Augen Geradeaus berichtet.

Es ist durchaus interessant, dem knapp einstündigen Podcast zu folgen, das bei Thomas Wiegold verlinkt ist, insbesondere der sich der eigentlichen Vorstellung anschließenden, umfangreichen Fragerunde der Pressevertreteter.

 Der rund 100 Seiten starke Bericht ist als pdf hier zu finden.

Zu unserem Reservistenthema ist erneut so gut wie nichts zu finden (Seiten 32 -33). Offensichtlich beschweren sich da zu wenige Leute ... !









Hans-Peter Bartels (Foto: VdRBw/loyal/Christian Thiel)



Um einen Punkt herauszugreifen: Die Bemühungen, des Wehrbeauftragten und der Politik, der Tatsache entgegenzuwirken, dass Reservisten nicht mehr bindend auch für ihre Arbeitgeber einberufen werden können -zumindest nicht im Normalfall- können bestenfalls als "nett" bezeichnet werden.



Die Ankündigung der zuständigen Ministerin, jetzt aber richtig Geld in die Hand nehmen zu wollen, kam gestern noch auf dem Fuße - Augen Geradeaus analysiert:
Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von rund fünf Milliarden Euro pro Jahr für diese militärische Ausstattung würde das aber auf eine Erhöhung von drei bis vier Milliarden Euro jährlich allein für Gerät hinauslaufen.
Eine Erhöhung des Verteidigungsetats um 4 Mrd. von 33 Mrd. auf dann 37 Mrd.entspräche einer Steigerung um 12%, bzw. von 1,16% des BIP auf dann 1,3% des Bruttoinlandsproduktes, was natürlich immer noch Lichtjahre von den 2% des BIP entfernt ist, was der NATO zugesagt wurde! Das müssten dann eigentlich rd. 57 Mrd. sein.
Glauben tue ich weder an das Eine, noch das Andere. Deutschland wird sich in den nächsten Jahren mit noch nicht ansatzweise abzuschätzenden, in jedem Fall aber horrenden sonstigen Kosten konfrontiert sehen!

In 2015 sah der Wehrhaushalt lt. Wikipedia wie folgt aus:


Die Presse kommentiert das wie folgt:

N-TV: "Von allem zu wenig" Wehrbeauftragter zieht verheerende Bilanz

T-Online: Wehrbeauftragter schlägt Alarm "Es ist von allem zu wenig da"

 

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Aufgefallen:

Bundeswehr Journal: Verbandschef Wüstner: „Bundeswehr ist ein Sanierungsfall“  (Zitat: "„Wir leben in einer enorm gefährlichen Zeit: Die politisch erzeugte Scheinwelt der Sicherheit bekommt Risse.")

PEX: Polizeigewerkschaft: Für Grenzkontrollen fehlen 2.000 Polizisten (Anm.: Wir würdem das schaffen ;-)

WELT: Wie die ARD einen Waffenhandel zur Sensation macht

Wilhelmshavener Zeitung: Messer-Attacke am Bahnhof Sande

Luftwaffe.de: Lautlose Späher

Augen Geradeaus: Libyen: Kein Ausweg aus der Krise

Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen: Bundesvorstand und neue Beauftragte tagen in Kassel

Der erweiterte Bundesvorstand 2016 (Foto: Johannes Kummerow)
Mittlere Reihe links: Fähnrich d.R. Matthias Simon RSU-Kompanie Rheinland-Pfalz



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TV-Tipp Mittwoch:

Kabel 1: 2015 - 2330: The Last Samurai (Heldenepos)

            2330 - 0215: Letters from Iwo Jima (Kriegsdrama von C.Eastwood)

Tele 5:   2015 - 2210: Godsend (Horrorthriller)

WDR:   2255 - 2325: Im Schatten des Terrors - Einsatz im Krisengebiet (Doku)



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