Montag, 20. Juli 2015

Ausnahmegenehmigung



Nach Veröffentlichung des BMVg-Artikels "Ärztliche Begutachtung von Reservistinnen und Reservisten" in der RESERVE aktuell Ausgabe 05/2014 war meine Interpretation, insbesondere angesichts der unten von mir hervorgehobenen "besonderen Ermunterung", dass mit der "Ausnahmegenehmigung" tatsächlich ein Instrument für Reservisten geschaffen wurde, das -natürlich im Rahmen des Möglichen- eine etwas 'breitere Anwendung' finden solle, um so dem einen oder anderen Engagierten doch noch einen aktiven Dienst bspw. in einer RSUKp zu ermöglichen.
"Darüber hinaus kann der anfordernde Truppenteil bei bekannten formalen Verwendungsausschlüssen des jeweiligen Reservisten im Vorfeld einer ResDL über den zuständigen Leitenden Sanitätsoffizier einen Ausnahmeantrag stellen, der für den Fall, dass aufgrund der vorliegenden Gesundheitsschädigung absehbar keine Verschlechterung des Befundes durch die ResDL zu erwarten ist, in der Regel gebilligt wird. Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung kann jedoch ausschließlich durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erfolgen.
Vor diesem Hintergrund werden alle Reservistinnen und Reservisten ermuntert, sich auch weiterhin tatkräftig in den RSU-Einheiten zu engagieren." 
Oberfeldarzt Dr. Annette Clara Frohse
BMVg FüSK II 7

Kürzlich wurde diese Frage einer "Ausnahmegenehmigung" in unserer Facebook-Gruppe diskutiert. Unabhängig voneinander war dazu gleich mehrfach zu entnehmen, dass etwa:
"Anträge auf ärztliche Ausnahmegenehmigungen abgelehnt, bzw. erst gar nicht angenommen wurden, da es diese für RSUKr nicht gebe."
Auf mein erstauntes Nachfragen wurde auf das Schreiben  (liegt mir vor) des BAPersBw vom 03.07.2014 verwiesen, indem u.a. zu dem Betreff: "Überprüfungsuntersuchungen von Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften (RSU-Kräften) folgendes zu lesen ist::
"Angesichts der vom Bedarfsträger gebilligten und an die erforderlichen körperlichen Anforderungen/Belastungen der RSU-Kräfte angepassten Anforderungssymbole A 103, A 104, A 105 (incl. ausschließender Gesundheitsziffern), sind grundsätzlich keine Anträge auf Ärztliche Ausnahmegenehmigungen für RSU Kräfte vorgesehen. In besonders begründeten Einzelfällen kann, sofern dem RSU-Soldaten keine körperlich belastenden Tätigkeiten abverlangt wird (z. B. ausschließliche Stabsdiensttätigkeit ohne Maßnahmen zu Ausbildung und Erhalt der IGF/KLF) ein Antrag auf Durchführung des Verfahrens zur Erteilung einer ärztlichen Ausnahmegenehmigung von den Regelbestimmungen zur ZDv 46/1 durch das Landeskommando gestellt werden."
Das heißt also, das Instrument der Ausnahmegenehmigung ist grundsätzlich gar nicht vorgesehen, bzw. kommt wirklich nur in ganz besonderen Einzelfällen in Frage und beschränkt sich dann auch nur auf den Einsatz auf einer Stabsdienststelle, die naturgemäß nur in sehr eingeschränktem Umfang in RSU-Einheiten vorhanden sind.

Insofern erschließt sich mir die oben erwähnte ausdrückliche Ermunterung des BMVg, sich angesichts des Instrumentes 'Ausnahmegenehmigung' " ... auch weiterhin tatkräftig in den RSU-Einheiten zu engagieren" nur sehr bedingt!?

Ein Nachfragen (durch eine dritte Person) bei einem hochrangigen Bw-Arzt ergab, dass die genannte Weisung des BAPersBw weiterhin in Kraft ist und auch exakt so gehandhabt wird, wie dort dargelegt.

In der aktuellen LOYAL wird das Thema  auf Seite 23 aufgegriffen und eine Überprüfung der Untersuchungskriterien angekündigt. So wirklich Hoffnung, dass da Essentielles zu erwarten ist, kommt da bei mir allerdings nicht auf. Ist doch dort auch wieder nur von 'Bürotätigkeiten' die Rede.





Was Ausnahmegenehmigungen anlangt, hält es unser Dienstherr offensichtlich mit Friedrich Nietzsche. Zumindest, sobald Reservisten ins Spiel kommen. Man stelle sich nur vor, was geschähe, würde das strikte Regelwerk der Bundeswehr, bezüglich des "Erhalts eines gewissen grundsätzlichen Gesundheitsstandards" (z.B. BMI), in gleichem Maße alljährlich auf die aktive Truppe im Normalbetrieb insgesamt angewandt werden!





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Aufgefallen:

Der Tagesspiegel: Gelöbnis mit lauem Gegenwind


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TV-Tipp Montag:

Phoenix: 2015 - 2145: Stauffenberg (TV-Politdrama)

              2145 - 2230: Verräterkinder - Die Töchter und Söhne des Widerstands (Doku)

              2230 - 2315: Der Bendlerblock (Doku)

              2315 - 0000: Die zweite Hinrichtung des Georg Elser (Doku)

Kabel 1: 2015 - 2245: Lethal Weapon 4 (Actionkomödie mit MelGibson)

              2245 - 0045: Born 2 Die (Actionfilm)

SAT 1:   2215 - 0000: Killer-Elite (Agententhriller mt Jason Statham)










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