Freitag, 22. Mai 2015

Arbeitgeberzustimmung zu RDL - Auflösung



Seit schätzungsweise 2 Jahren laufe ich dem Phantom:  "AG-Zustimmung zu RDL erforderlich - ja oder nein?" hinterher.
Offiziellerseits wurde und wird stets der deutliche Eindruck vermittelt, dass vor jeder Reservedienstleistung der Arbeitgeber artig um Erlaubnis zu fragen ist. Mir ging es in dieser Frage immer nur um den formaljuristischen Aspekt. Dass es in der Praxis nicht zu empfehlen ist, sich mit seinem Brötchengeber anzulegen, ist ein anderes Thema, worauf ich immer hingewiesen habe.

Auch in den einschlägigen Foren und Facebookgruppen wurde und wird immer wieder im betont, dass der AG vor jeder RDL, also auch bspw. innerhalb der bekannten 6-Wochen-Frist, zwingend sein (schriftliches) Einverständnis erteilen muss. Indes konkrete Fundstellen in Gesetzestexten konnte mir bis dato niemand liefern!

Ich berichtete zu dem Thema zuletzt HIER, HIER und HIER.

Jetzt hat sich ein Kamerad (danke nochmals dafür), der seit längerem meine Suche nach Rechtssicherheit verfolgt und offensichtlich Mitglied im Deutschen Bundeswehrerband ist, aufgerafft und dort eine ihm zustehende Rechtsauskunft in Anspruch genommen.

Die telefonische Auskunft erbrachte die bereits vermutete Feststellung, dass gemäß Arbeitsplatzschutzgesetz,  Paragraph 10, der Arbeitgeber für bis zu 6 Wochen p.a. freistellen muss (vereinfachte Kurzform). Man habe einfach versäumt das Gesetz anzupassen, als die Wehrpflicht weggefallen ist. Allerdings wolle man dies jetzt nachholen!

Der Reservistenverband wäre gut beraten, alles zu versuchen, dies zu verhindern!

Damit scheint das Rätsel im Moment geklärt. Selbstverständlich kann ich für diese Aussage, die ich aus zweiter Hand erhielt, nicht garantieren. Aber das ganze Theater macht aus meiner Sicht jetzt Sinn!



In diesem Sinne ein schönes langes Wochenende!!



 
Hier noch der Link zu dem Video "Netwars - Krieg im Netz"  (52 Min.)

Es handelt sich um einen hochinteressanten, aber erschreckenden Beitrag von der Seite der 'Bundeszentrale für politische Bildung" über die Gefahren internationaler Cyber-Attacken. Bemerkenswert, wie wenig Deutschland auf derartige Gefahren vorbereitet ist, im Vergleich bspw. zu den Israelis!


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Aufgefallen:

Süddeutsche: General Kasdorf: "Der Investitionsbedarf ist riesig"

Focus Online: Chinesische Marine will US-Jet verjagen - Pilot weigert sich

Augen Geradeaus: Neuer Wehrbeauftragter startet mit Forderung nach mehr Geld und Gerät

DIE ZEIT: IS beherrscht Hälfte Syriens
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TV-Tipp Freitag:

PRO 7: 2015 - 2250: Der Staatsfeind Nr. 1 (Actionthriller mit Will Smith)

             2250 - 0045: Bangkok Dangerous (Actionthriller mit Nicolas Cage)   

             0045 - 0235: Das tödliche Wespennest (Action)

 RTL II: 2300 - 0050: Land of the Dead (Zombiehorror)

             0050 - 0245: Silent Hill  (Horrorthriller) 


TV-Tipp Samstag: 

RTL II: 2015 -2305: Im Auftrag des Teufels (Thriller mit Keanu Reeves)

            2305 - 0110: Saw (Horrorthriller)

SAT 1: 2015 - 2240: The Day After Tomorrow (Katastrophenaction)

            2240 - 0035: Event Horizon - Am Rande des Universums
                                 (SciFi-Horror)

            0035 - 0215: Steven Seagal - Today You Die

Arte:     2015 - 2200: Prinz Eugen und das Osmanische Reich


TV-Tipp Sonntag:

PRO 7:  2015 - 2300: Jack Reacher (Thrillerkrimi mit Tom Cruise)

              2300 - 0055: Blitz (Thriller)

Bayern:  2310 - 0110: Duell der Degen (Mantel-und-Degen-Film)

Kabel 1: 2015 - 2245: Star Trek

              2245 - 0110: Star Trek: Nemesis

              0110 - 0325: Star Trek: Der Fim 

TV-Tipp Pfingstmontag:

PRO 7: 2015 - 2245: Wolverine: Weg des Kriegers (Superheldenaction)

SAT 1: 2015 - 2320: 2012 (Katastrophenspektakel)


             2350 - 0145: Colombiana (Actionthriller)       



            


             

        






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