Freitag, 24. Oktober 2014

"Ohne Sicherheit ist alles andere nichts!"


                                                                         (© Bundeswehr/Alexandra Bucurescu) 


Sehr lesenswerter sicherheitspolitischer Aufmacher der aktuellen Ausgabe des Magazins "Europäische Sicherheit &Technik.

Es handelt sich um die Arbeit Mehr Geld für Verteidigung des Herrn Bernd Siebert mdB (Mitglied im Verteidigungsausschuss und Angehöriger der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), die ich hier mit freundlicher Genehmigung des Mittler Report Verlag bringen darf. Sämtliche Rechte bleiben selbstverständlich beim Verlag.

(Quelle: ES&T)


Einige Auszüge daraus (Hervorhebungen von mir):
Wer die sicherheitspolitischen Zeichen der Zeit erkannt hat, muss in Zukunft mehr Geld in die Hand nehmen, um das „Produkt Sicherheit“ an die aktuellen Bedürfnisse anzupassen. Denn ohne Sicherheit ist alles andere nichts!
Hierfür steht zuvorderst der Verteidigungshaushalt.Ihn zu beschneiden, ist ein Eingriff in die Sicherheitsarchitektur, der nur dann verantwortbar ist, wenn die Rahmenbedingungen dies zulassen. Der in weiten Teilen unserer Bevölkerung anzutreffende Eindruck, Deutschland sei eine abgeschottete Insel des Friedens, während weit entfernte Krisen und Kriege uns nicht zu interessieren hätten, geht an der Realität vorbei.
Gerade die Streitkräfte können meisterhaft mit Mängeln umgehen und Probleme erstaunlich lange mit Organisationsgeschick überdecken. Nichtsdestotrotz realisieren sich zu einem Zeitpunkt X die Risiken, mitunter auch schlagartig. Erschwerend kommt hinzu, dass in der Sicherheitsarchitektur eingeschlagene Pfade schwer zu verlassen sind. Einmal abgebaute Strukturen sind, wenn überhaupt, nur äußerst mühsam, langwierig und kostspielig  zurückzuholen. Aufgegebene Fähigkeiten, seien es militärische oder industrielle, sind dauerhaft verloren.
Es konterkariert alle Schutzbemühungen, wenn massenhaft Bauteile aus Drittländern in gesicherte Systeme eingebaut werden.Es gibt in Deutschland und Europa noch Unternehmen, die selbst hergestellte, elektronische Komponenten bereitstellen können. Bei der häufig vorherrschenden „Geiz ist geil-Mentalität“ kommen diese freilich nicht zum Zuge. Gerade bei der Entscheidung für IT-Hardwarekomponenten muss aber jedem klar sein, dass der Trade-off zwischen Preis und Sicherheit gewaltig ist.
Wer angesichts dieser Lage nach der grundgesetzlich geforderten Fähigkeit der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung fragt, erschrickt. So haben wir in den Streitkräften inzwischen eine derart ausgedünnte materielle Hinterlegung mit Großgerät, dass zwar Auslandseinsätze gegen technologisch rückständige Gegner möglich sind, jedoch keine glaubhafte Abschreckung einer bedeutenderen militärischen Macht. Größere Materialverluste, zum Beispiel in Gefechten, sind weder konzeptionell eingeplant noch durch Reserven kurzfristig ersetzbar. Sie stellen damit die dahinter stehende Fähigkeit grundsätzlich infrage.Man stelle sich nur einmal die Folgen des Verlusts eines einzigen U-Boots der Klasse 212A vor! Geplant waren zwölf Einheiten, jetzt sind es gerade einmal sechs.
Hinzu kommt, dass der Anlehnungspartner verlässlich sein muss. Er darf, um im Bild zu bleiben, nicht bei der ersten Belastung umfallen.Mehr noch, um diesem Eindruck entgegenzuwirken, ist besonderer Wert auf die Stärke der Bundeswehr zu legen. Eine souveräne Regierung wird nur dann eigene militärische Kapazitäten abbauen, wenn Qualität, Quantität, politische und militärische Einsetzbarkeit des Beitrags zweifelsfrei gegeben sind. Insgesamt ist die Anlehnungspartnerschaft also kein Sparprogramm für die Bundeswehr und den Verteidigungsetat.
In der Summe spricht also vieles dafür, eine Trendwende bei den Verteidigungsausgaben in Deutschland einzuleiten. Die Zeiten üppiger Friedensdividenden sind vorbei. Probleme auszusitzen und darauf zu hoffen, dass die Krisen vorüber gehen, wäre naiv und gefährlich.Wir stehen sicherheitspolitisch am Scheideweg:Will Europa sich Provokationen notfalls auch mit militärischer Stärke entgegenstellen oder nimmt es Aggressionen einfach hin? Ohne eine
Krisenstimmung in Deutschland schüren zu wollen: Es wird Zeit, den Menschen in unserem Land reinenWein einzuschenken. Daher steht für mich unmissverständlich fest: mehr Geld für die Verteidigung!
Bleibt zu hoffen, dass sich Herr Siebert mit seiner Auffassung bei seinen politischen Freuden, Partnern in der Regierung und in der Gesellschaft insgesamt Gehör verschafft.

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Was mir sonst noch aufgefallen ist:

Bundeswehr Journal: Wehrexperten der Koalition fordern den Leopard 3


(hier noch die Ausführung "2")


Bayern2: Eine Reihe von Hörbeiträgen unter der Überschrift: Welche Zukunft hat die Bundeswehr?

  1. Das machen wir - nur wie?
  2. Wohin fließen die Bundeswehr-Milliarden?
  3. Was soll die Bundeswehr können? Ein Essay
  4. Sorge um einen Bündnis-Partner. Wie Brüssel auf die Bundeswehr blickt.

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TV-Tipp Freitag:

RTL II: 2015 - 2245: Iron Man (Superheldenabenteuer)

3SAT:  2235 - 0040: Gesetz der Straße - Brooklyn's Finest
                                 (Kriminaldrama mit Richard Gere)

TV-Tipp Samstag:

Vox:     2015 - 0020: Die größte Band der Welt - 50 Jahre Rolling Stones

SAT 1: 2215 - 0020: Die Entführung der U-Bahn Pelham 123
                                 (Thriller mit Denzel Washington)

Arte:   2250 - 0010: Pink Floyd Live at Pompei 1972                               

MDR: 2340 - 0140: The Way back - Der lange Weg (Überlebensdrama)


TV-Tipp Sonntag:

RTL:    2015 - 2245: John Carter - Zwischen zwei Welten
                               (Fantasy-Abenteuer)

RTL II: 2015 - 2235: Lord of War - Händler des Todes (mit Nicolas Cage)

Pro 7:  2240 - 0045: The Expandables 2 (Actionabenteuer)  









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