Dienstag, 11. März 2014

Die Zukunft des Parlamentsvorbehaltes

 

Die RSUKr sind -wenn auch nicht für den Auslandseinsatz vorgesehen- Teil einer Parlamentsarmee.

Interessanter Beitrag des bundeswehr journal zum Parlamentsbeteiligungsgesetz, das seit 2005 die Modalitäten für das Parlament im Zusammenhang mit den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland regelt.

Gemäß bekannten Koalitionsvertrag unserer GroKo soll eine Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr  eingesetzt werden.

Genau dies soll diesen Freitag ab 09:00  Gegenstand einer 105 minütigen Bundestagsdebatte sein, mit dem Ziel einer kurzfristigen Arbeitsaufnahme der Kommission sowie dann Ergebnissen binnen Jahresfrist.

Das in dem Artikel erwähnte Positionspapier einer Expertengruppe kann man hier downloaden. Dieses kommt nach Abwägung von Für und Wider einer Stärkung oder Schwächung des parlamentarischen Bestimmungsrechtes zu dem eindeutigen Ergebnis: "Zielsetzung ... könne nur die Stärkung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes sein".

U.a. der uns bestens bekannte Oberst a.D. und MdB Roderich Kiesewetter hatten dem Bericht zufolge im Vorfeld für einen parlamentarischen Vorratsbeschluss plädiert, also die Erteilung einer Generalvollmacht durch das Parlament bei einem dort verbleibenden "Rückholrecht".


                                      (Quelle: Deutscher Bundestag)

Ich bin ja ein gänzlich unpolitischer Mensch, kann mir aber irgendwie nicht wirklich vorstellen, wie eine verlässliche militärische Bündnispolitik funktionieren kann, wenn das Bündnis im Bündnisfall nicht zweifelsfrei vom unverzüglichen, heißt sofortigen, Mitwirken zumindest der wesentlichen Bündnispartner ausgehen kann. Insbesondere dann -und ich gehe davon aus, dass es eher früher als später so kommen wird- wenn die einzelnen Partner im Sinne Etat-schonender Arbeitsteilung gleichsam "exklusiv" Fähigkeiten vorhalten.

Macht IMHO wenig Sinn wenn in einem europäischen Bündnis von morgen, bspw. heute die Pionierkräfte von Land A und übermorgen die Hubschrauberunterstützung von Land B -aus welchen Gründen auch immer- gerade "unpässlich" sind.

Aber vermutlich fehlt es mir einfach an Vorstellungskraft. Bin jedenfalls gespannt, wie das ausgeht ....



TV-Tipp Dienstag:

PHOENIX: 2015 - 2145: Der Heilige Krieg - Die Türken vor Wien
                                       (Teil 3 + 4 der 5-teiligen Geschichtsdoku)






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