Samstag, 13. Juli 2013

Konzeption der Bundeswehr





Am 1. Juli hat Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière die Konzeption der Bundeswehr (KdB) erlassen.

Ich habe das Paper zunächst auf "RSU-/Reservistenrelevanz" hin quergelesen, werde es mir aber in Gänze noch reintun. Die mit 64 Seiten knapp gehaltene KdB versteht sich als "langfristige Grundsatzweisung und Dachdokument der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands". Als "offenes Dokument soll es zudem die Neuausrichtung der Bundeswehr der interessierten Öffentlichkeit vermitteln und dadurch den Rückhalt in der Bevölkerung stärken".  

Erwartungsgemäß wird zur Reserve nicht allzuviel ausgesagt, weswegen allerdings auch ausdrücklich auf die Konzeption der Reserve als weiteres, präzisierendes und ergänzendes konzeptionelles Dokument verwiesen wird.

Gleichwohl wird deutlich, dass der uns bekannte Kernauftrag der RSUKr unzweifelhaft Bestandteil der Konzeption der Bundeswehr ist und damit natürlich auch die RSUKr selbst.

Einige Fundstellen - auszugsweise:

"Aufgaben der Bundeswehr":
Beiträge zum Heimatschutz umfassen Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Hilfeleistungen in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand,

"Nationale Zielvorgabe"
Zur Wahrnehmung von Aufgaben im Heimatschutz werden im Bedarfsfall alle verfügbaren Kräfte, einschließlich Reservisten und Reservistinnen, herangezogen.

"Heimatschutz"
Für den Heimatschutz stehen grundsätzlich alle aktiven und nicht aktiven Kräfte der Bundeswehr zur Verfügung. Nur im Einzelfall begründet der Heimatschutz im Bereich der originären Aufgaben der Bundeswehr zusätzliche Strukturen, einschließlich einer grundsätzlichen Befähigung zum Aufwuchs. Strukturen der Reserve müssen so gestaltet sein, dass diese die aktiven Kräfte im Heimatschutz entlasten können.

Originäre Aufgaben des Heimatschutzes sind Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraumes und die Absicherung militärischer Anlagen der Basis Inland. Das umfasst im Rahmen gesetzlicher Regelungen im Frieden den Schutz militärischer Anlagen der Bundeswehr und der Stationierungsstreitkräfte Verbündeter im Inland, den Schutz kritischer Infrastruktur27 als Teil der Basis Inland und die Unterstützung bei luft- und seehoheitlichen Aufgaben.

Hinzu kommen Territoriale Aufgaben der Bundeswehr (TerrAufgBw). Sie setzen sich aus den nationalen territorialen Aufgaben (NatTerrAufg)28 und weiteren territorialen Aufgaben zur Unterstützung der Bundeswehr29 zusammen. Für NatTerrAufg können alle verfügbaren Kräfte, Einrichtungen, Mittel und Verfahren im Inland einschließlich der Reserve eingesetzt werden.

Als subsidiäre Aufgabe leistet die Bundeswehr im Inland auf Anforderung der Behörden von Bund, Ländern oder Kommunen und unter Beachtung der verfassungsmäßigen Zuständigkeiten Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen sowie zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand. Diese Leistungen werden in enger Kooperation mit Behörden der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung sowie zivilen Hilfsorganisationen erbracht. Die Bundeswehr ist dabei in einer unterstützenden Rolle, um zivile Kräfte zu ergänzen. Alle nicht gebundenen Kräfte der Bundeswehr können zu Hilfeleistungen herangezogen werden. Die Reserve unterstützt aktive Truppenteile und Dienststellen und erhöht deren Durchhaltefähigkeit. Die Steuerung von Hilfeleistungen der Bundeswehr im Inland erfolgt durch die Territoriale Organisation.

"Anforderungen an das Personal"
Die Bundeswehr ist eine einsatzorientierte Freiwilligenarmee. Sie benötigt kompetentes, talentiertes, den Anforderungen entsprechend gebildetes und ausgebildetes, leistungs-fähiges und leistungswilliges Personal, das von seinem Auftrag überzeugt ist. Seine Bereitschaft sich persönlich weiterzuentwickeln und Veränderungen als Herausforderungen zu begreifen, seine Qualifikation, Motivation und Berufszufriedenheit bestimmen maßgeblich die Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Reservistendienst Leistende ergänzen und verstärken das personelle Potenzial der Bundeswehr. Sie werden in allen Aufgabengebieten der Bundeswehr eingesetzt. Im Rahmen des Personalmanagements sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen und weiterzuentwickeln, um qualifiziertes Personal auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst ggf. wieder- bzw. weiterzuverwenden (Binnenarbeitsmarkt Bundeswehr). Über den Status der Reservistendienst Leistenden hinausgehend können Kooperationsmodelle mit Organisationen außerhalb der Bundeswehr entwickelt werden. Im Rahmen von freien Kapazitäten steht das Bildungs- und Qualifizierungssystem der Bundeswehr auch Reservistendienst Leistenden offen. Somit kann eine langfristige Bindung an die Bundeswehr unterstützt werden. Darüber hinaus sind Reservisten und Reservistinnen der Bundeswehr Mittler und Multiplikatoren für die Bundeswehr in der Gesellschaft.

Angenehme Lektüre! Melde mich ansonsten nächste Woche wieder.



TV-Tipp - Samstag:

MDR 2330 - 0125: Der Schakal - Actionthriller mit Willis und Gere
ARD  0000 - 0243: Die Brücke von Arnheim















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